Scheitern der nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Themen: Vermögen

Nach dem Scheitern der nichtehelichen Lebensgemeinschaft macht ein Partner häufig Ansprüche auf Rückforderung von Zahlungen geltend, die er während des Zusammenlebens geleistet hat. Dies habe er aber nur mit Blick auf den Bestand der Beziehung getan. Aber mit dem Scheitern der nichtehelichen Lebensgemeinschaft sei der Grund für die Zahlungen weggefallen. Anmerkung Maes zu Kammergericht Berlin, Urteil vom 21.02.2020, Az. 17 U 12/18 in Juris Praxisreport Familienrecht 20/2021 vom 24.8.2021.

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Wechselmodell bei Gerichten unbeliebt

Themen: Kinder

Das Wechselmodell ist nicht nur beim Bundesgerichtshof, sondern auch bei Familien Gerichten und Senaten der für Familienrecht zuständigen Oberlandesgerichte unbeliebt. So soll ein hochstreitiges Elternverhältnis per se gegen das Wechselmodell sprechen. Bei näherer Betrachtung erweist sich diese Auffassung als realitätsfern.

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Richterablehnung bei verweigerter Terminverlegung

Themen: Gericht

Mandanten sind gerade in Familiensachen auf den Beistand ihres Rechtsanwalts angewiesen. Wenn Richter das nicht respektieren, ist eine Richterablehnung bei verweigerter Terminverlegung die einzige Möglichkeit, den Mandanten zu helfen. Anmerkung Maes zu OLG Brandenburg, Beschluss vom 9.7.2019, Az. 13 WF 146/19 in jurisPR-FamR 24/2020 vom 1.12.2020.

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