Themen: Gericht
Bei Verweigerung der Bluttransfusion für ein Kind kann das Familiengericht die Entscheidung auf einen Elternteil übertragen. Anmerkung Maes zu KG Berlin, Beschluss vom 5. September 2022, Az. 16 UF 64/22 in Juris Praxisreport Familienrecht 23/2023 vom 12.12.2023.
Themen: Gericht
Mandanten sind gerade in Familiensachen auf den Beistand ihres Rechtsanwalts angewiesen. Wenn Richter das nicht respektieren, ist eine Richterablehnung bei verweigerter Terminverlegung die einzige Möglichkeit, den Mandanten zu helfen. Anmerkung Maes zu OLG Brandenburg, Beschluss vom 9.7.2019, Az. 13 WF 146/19 in jurisPR-FamR 24/2020 vom 1.12.2020.
Themen: Gericht
Anmerkung Maes zu OLG Frankfurt, Beschluss vom 9.6.2017, Az. 4 WF 103/17 in Juris Praxisreport Familienrecht Ausgabe 16/2018 vom 14.8.2018
Nach § 42 ZPO kann er einen Richter schon dann ablehnen, wenn er die Besorgnis der Befangenheit hat. Daraus folgt, dass der Richter gar nicht befangen sein muss. Es genügt, wenn er Grund dazu gegeben hat, an seiner Unparteilichkeit zu zweifeln.
