Glückliche Mutter mit Kleinkind auf dem Arm

30Juli2016

Wechselmodell gegen den Willen eines Elternteils – OLG Hamburg 17.12.2015

Immer häufiger ordnen die Familiengerichte das Wechselmodell gegen den Willen eines Elternteils im Umgangsverfahren an, wenn es dem Wohl der Kinder entspricht . Allerdings lehnen das die meisten Gerichte bislang mit dem Argument ab, das Wechselmodell sei gesetzlich nicht geregelt. Die betroffenen Eltern bekommen dann Steine statt Brot.

Anm. Maes zu OLG Hamburg, Beschluss vom 17.12.2015, Az. 2 UF 106/14 in Juris Praxis Report Familien- und Erbrecht 9/2016 vom 26.4.2016

Die gerichtliche Anordnung eines Wechselmodells wurde inzwischen vom BGH bestätigt! BGH, Beschluss vom 2.1.2017, Az. XII ZB 601/15)

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Wir können auch anders. Richterhammer und Gesetzbücher auf dem Richtertisch

10Nov.2015

Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § 120 Abs. 2 FamFG

Themen: Unterhalt

Anm. Maes zu OLG Brandenburg vom 11.02.2015, Az. 13 UF 250/14 in Juris Praxisreport Familien- und Erbrecht 23/2015 vom 10.11.2015

Die Einstellung der Zwangsvollstreckung soll dem Schuldnerschutz dienen

Wenn man zu unberechtigten Unterhaltszahlungen verurteilt wurde und dagegen Beschwerde einlegt, kann man nach § 120 Abs. 2 FamFG die Einstellung der Zwangsvollstreckung von unberechtigtem Unterhalt beantragen. Das OLG Brandenburg hat die Latte allerdings sehr hoch gehängt. Noch gibt es keine einheitliche Linie in der Rechtsprechung.